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4.2.2012 von Oliver Goetsch.
Unterrichtung über die Sitzung der Ortsgemeinde Quirnbach vom 25.01.2012
1. Änderung der Hauptsatzung
Der Gemeinderat beschließt die zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung in der vorliegenden Fassung.
Der Ausschuss für Umwelt und Dorfentwicklung sowie der Ausschuss für Kultur und Soziales haben 4 Mitglieder und 4 Stellvertreter.
2. Wahl von Ersatzpersonen in den Ausschuss
Herr Christof Baldus wurde als Mitglied und Herr Thomas Petmecky als Stellvertreter in den Bauausschuss gewählt.
3. Wahl von Ersatzpersonen in den Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Jürgen Nase wurde als Mitglied und Herr Georg Müller als Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt.
4. Steuerhebesätze Haushaltsjahr 2012
Die Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2012 bleiben unverändert.
5. Hundesteuer 2012
Die Hundesteuerhebesätze für das Steuerjahr 2012 werden wie folgt angepasst:
1. Hund 40,- EUR, 2. Hund 60,- EUR, weitere Hunde 80,- EUR
1. gefährlicher Hund 320,- EUR, 2. gefährlicher Hund 480,- EUR, jeder weitere gefährliche Hund 640,- EUR.
6. Ausschreibung der Stromlieferverträge
Die Ortsgemeinde favorisiert eine beschränkte Ausschreibung.
Angebote sollen bei regionalen Ökostrom-Anbietern mit GSL-Zertifikaten eingeholt werden. Alternativ wurde beschlossen an der Bündelausschreibung teilzunehmen. Insofern soll Strom bezogen werden, der zu 100% aus Ökostrom nach dem Fondmodell angeboten wird.
7. Verschiedenes
Es erfolgten Informationen über folgende örtliche Angelegenheiten:
- Beete in der Saynbach- /Ecke Ringstraße und Nord- / Gartenstraße.
Hier beschädigen Wurzeln das Pflaster der Gehwege
- Abgestellte Lastkraftwagen in Wohngebieten
Es wird Beschwerde darüber geführt, dass in den Straßen Am Hammelberg und Sonnenring LKW’s ordnungswidrig geparkt werden.
8. Einwohnerfragestunde
Vorgetragen wurde die schlechte Ausleuchtung des Fußweges zwischen Dorf- und Hammelberghalle.
Im nichtöffentlichen Sitzungsteil erfolgten allgemeine Informationen.
Oliver Götsch, Ortsbürgermeister
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1.2.2012 von Oliver Goetsch.
Am Samstag, den 04.02.2012, findet eine Begehung gemeinsam mit dem Förster und dem Gemeinderat im Bereich des Waldrandes Hochstraße / Am Hammelberg statt. Treffpunkt ist um 10:30 Uhr am Freizeitgelände oberhalb der Hammelberghalle. Anwohner und Interessierte sind herzlich eingeladen.
Ihr Oliver Götsch, Ortsbürgermeister
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17.1.2012 von Oliver Goetsch.
Am Mittwoch, dem 25.01.2012, findet um 19.30 Uhr, im Sitzungssaal der „Hammelberghalle”, Bergstraße 12, eine öffentliche / nichtöffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil -
- Nichtöffentlicher Teil -
Oliver Götsch, Ortsbürgermeister
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26.10.2011 von Oliver Goetsch.
Bekanntmachung gemäß § 66 Abs. 3 der Kommunalwahlordnung (KWO) über die Einberufung einer Ersatzperson in den Gemeinderat Quirnbach
Gemäß § 66 Abs. 3 KWO gebe ich bekannt:
Mit dem Wegzug aus Quirnbach ist Herr Stephan Föllbach als Ratsmitglied aus dem Gemeinderat ausgeschieden.
Als Ersatzperson wurde gemäß § 45 Abs. 4 Kommunalwahlgesetz (KWG) in Verbindung mit § 64 Kommunalwahlordnung (KWO)
Herr Jürgen Nase, Sonnenring 20, 56242 Quirnbach
festgestellt und als nächste noch nicht berufene wählbare Person mit der höchsten Stimmenzahl in den Gemeinderat berufen.
Herr Nase hat erklärt, das freigewordene Ratsmandat anzunehmen.
Quirnbach den 18.10.2011
Oliver Götsch
Ortsbürgermeister und Gemeindewahlleiter
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28.9.2011 von admin.
Bericht über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Quirnbach, am Mittwoch, dem 28.09.2011, 19:30 Uhr, im Sitzungssaal des Backes.
TOP 1 Einwohnerfragestunde
Hier wurde eine Apfelpflückaktion angeregt, welche kurzfristig am Samstag, den 01.10.2011 durchgeführt wurde.
Es wurde durch ein Ratsmitglied, im Auftrag eines Anwohners, Beschwerde über nicht gemähte Baugrundstücke geführt.
TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Außenanlagen Hammelberghalle
Für den Neubau des Bürgerhauses in Quirnbach erfolgte eine erneute beschränkte Ausschreibung für o. g. Gewerk mit reduzierten Positionen, nachdem die erste Ausschreibung wegen zu hoher Preise aufgehoben wurde. Die Submission fand am 15.09.2011 statt. Die Ausschreibung, bzw. deren Ergebnis wurde in der Sitzung durch die Planerin erläutert und durch den Rat diskutiert. Das alte Pflaster soll nach Möglichkeit in Eigenleistung durch den Rat selbst aufgenommen und zwischen den Teerflächen am Sportplatz eingebaut werden. Der Gemeinderat beschloß, den Auftrag für die Außenanlagen Hammelberghalle an die Firma Nickel aus Neuhäusel als günstigster Anbieter zu einer Angebotssumme von 75.527,52 € zu vergeben.
TOP 3 Verschiedenes
Ratsmitglieder:
Der Vorsitzende informierte über den derzeitigen Stand des „Nachrückeverfahrens“ in den Gemeinderat. Durch Wegzug des Ratsmitgliedes Stephan Föllbach wurden bisher folgende Nachrücker in der Reihenfolge ihrer Stimmzahl angeschrieben:
Hans Günter Tüch (abgelehnt), Reiner Wörsdörfer (selbst weggezogen), Frank Ströder (abgelehnt), Klaus Stukemeier (abgelehnt). Das Prozedere wird vorgeführt.
Projekt der Caritas in Quirnbach:
Ratsmitglied Thomas Volk berichtete über das durch ihn iniziierte Projekt.
Die Caritas führte Erprobungstage zur beruflichen Qualifizierung in Quirnbach durch. Sieben junge Frauen und Männer sandeten das Pflaster im Neubaugebiet ab, reinigten das Backes und verteilten Rindenmulch auf dem Spielplatz am Freizeitzentrum.
Es wurde bereits im Amtsblatt der letzten Woche darüber berichtet.
Forst:
Der Ortsbürgermeister informierte über eine Förderung in Höhe 6.251 Euro durch Mittel des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz zur Wiederaufforstung von Stumrschäden.
Weiteres Thema war die Abwicklung des Brennholzverkaufes. Der Rat lehnte es ab, eine Empfehlung der Förster zur Erhöhung des Brennholzpreises auf 32 Euro pro Raummeter Langholz und 52 Euro pro Raummeter Schichtholz nachzukommen, da die angestrebte Vereinheitlichung der Preise von Gemeinden innerhalb des Forstreviers in der Vergangenheit fehlgeschlagen ist.
DSL- Breitbandinitiative:
Der Ortsbürgermeister informierte über die bisherigen Bemühungen allen Straßen in Quirnbach eine schnelle Internetanbindung zu ermöglichen. Die Förderungen der Breitbandinitiative Rheinland-Pfalz sind für dieses Jahr bereits verausgabt. Eine Ausschreibung zur Erschliessung von Breitbandtechnik birgt hohe finanzielle Risiken für die Gemeinde. Die Erschliessung, auch im Hinblick auf Satelitentechnik und LTE, wird weiter verfolgt.
Seniorenfeier:
Die diesjährige Seniorenfeier wurde für Sonntag, den 18.12.2011 festgelegt. Als Veranstaltungsort wird für dieses Jahr die Hammelberghalle genutzt.
Nichtöffentlicher Teil
Im nichtöffentlichen Teil wurde über eine ordnungs- und strafrechtliche Grundstücksthematik informiert.
Quirnbach, den 28.09.2011
Oliver Götsch, Ortsbürgermeister
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